Verkehrsfluss-Initiative und Gegenvorschlag scheitern

Eine Mehrheit der Stimmbevölkerung im Kanton Schaffhausen hat heute die Verkehrsfluss-Initiative sowie den Gegenvorschlag abgelehnt. 53,3 Prozent der Stimmbeteiligten sagten Nein zur Verkehrsfluss-Initiative, 53,7 Prozent lehnten auch den Gegenvorschlag ab. Die Initiative verlangte, dass auf den Schaffhauser Kantonsstrassen innerorts generell Tempo 50 gilt. Der Gegenvorschlag ging in die ähnliche Richtung, liess aber mehr Spielraum für Ausnahmen zu. Mit dem zweifachen Nein ändert sich somit nichts im Kanton Schaffhausen an den Tempo-Regelungen auf den Kantonsstrassen.

Das sagt der Schaffhauser Regierungsrat und Baudirektor Martin Kessler. Der Regierungsrat hatte sich für die Annahme des Gegenvorschlags ausgesprochen:

Das sagt der Gächlinger EDU-Kantonsrat Andreas Schnetzler, der die Verkehrsfluss-Initiative mitinitiiert hat:

Die FDP hatte sich für den Gegenvorschlag ausgesprochen. Das sagt der Präsident der Stadtschaffhauser FDP, Christian Mundt:

Das sagt der grüne Kantonsrat Maurus Pfalzgraf, der sich für ein doppeltes Nein eingesetzt hat.