Info Kompakt vom 21. Mai 2025

Bundesrat segnet Schaffhauser Umsetzungs-Initiative ab
Einer Umsetzung der Transparenz-Initiative im Kanton Schaffhausen steht nichts mehr im Weg. Wie der Bund heute mitteilt, ist die nötige Änderung der Schaffhauser Kantonsverfassung bundesrechtskonform. Die Transparenz-Initiative wurde von der Schaffhauser Stimmbevölkerung im Jahr 2020 angenommen. Sie wurde allerdings nicht umgesetzt, weshalb die Initianten eine Umsetzungs-Initiative lanciert haben. Diese wurde im letzten November deutlich angenommen. Sie sieht vor, dass Parteien die Finanzierung ihrer Kampagnen und Wahlkämpfe offenlegen müssen. Kleine Gemeinden sind von den neuen Regelungen ausgenommen.

Stadtrat plant 18-Millionen-Projekt für Kultur-Auszeichnung
Das Projekt, mit dem sich die Stadt Schaffhausen zur Kulturhauptstadt 2030 der Schweiz küren lassen will, soll voraussichtlich 18 Millionen Franken kosten. Das schreibt der Stadtrat in einer Medienmitteilung. Bereits Ende März teilte dieser mit, dass er sich um die Auszeichnung bewerben will. Schaffhausen bekommt dabei Konkurrenz von den Städten Aarau, Thun, Zug, Bellinzona und Lugano. Ein genaues Projekt wird der Stadtrat nun in einer Vorlage ausarbeiten. Darüber wird dann zuerst das Stadtparlament und dann die Bevölkerung an der Urne entscheiden. Das 18-Millionen-Projekt soll aus öffentlichen Mitteln, Stiftungen und Sponsoren sowie Ticketeinnahmen und Partnerschaften finanziert werden. Sollte die Stadt Schaffhausen die Auszeichnung erhalten, soll ein gemeinnütziger Verein gegründet werden, der für die Umsetzung des Projekts zuständig ist.

Reinigungsfahrzeug kippt im Kreisverkehr um
Heute Morgen ist es in der Stadt Schaffhausen zu einem Alleinunfall im Kreisel auf der Hochstrasse gekommen. Das teilt die Schaffhauser Polizei mit. Gegen 9.20 Uhr sei ein Reinigungsfahrzeug beim Befahren eines Kreisels umgekippt. Der Grund für den Unfall sei noch unklar. Der Fahrer blieb unverletzt. Das Fahrzeug musste von einem privaten Unternehmen abgeschleppt werden.