Kantonsrat bewilligt Brustkrebs-Programm
Ab 2027 sollen sich Frauen für weniger als 20 Franken testen lassen können
01.06.2026
Der Schaffhauser Kantonsrat hat heute Morgen Ausgaben von jährlich 140’000 Franken für ein Programm zur Früherkennung von Brustkrebs genehmigt. Kein einziges Mitglied des Parlaments stimmte dagegen. Das Programm sieht vor, dass Frauen ab 50 Jahren alle zwei Jahre an einem Mammographie-Screening-Programm teilnehmen können. Sie müssen einzig den Selbstbehalt bezahlen, also voraussichtlich weniger als 20 Franken.
Brustkrebs möglichst früh zu erkennen, sei sowohl für die Betroffenen als auch für das Gesundheitswesen von hoher Wichtigkeit, so die Meinung des Parlaments. Neben den jährlich wiederkehrenden Kosten bewilligte das Parlament auch einmalige Ausgaben von knapp 170’000 Franken.
Das Brustkrebs-Programm hätte eigentlich schon im letzten Herbst starten sollen. Die vorgesehene Partnerin, die Krebsliga Ostschweiz, hatte den Vertrag mit dem Kanton Schaffhausen allerdings gekündigt. Nun werden die Stiftung „Krebsscreening Aargau“ und die Spitäler Schaffhausen das Programm übernehmen. Das Programm ist vorerst für die Dauer von acht Jahren befristet. Wenn die Referendumsfrist abgelaufen ist, will der Kanton die betroffenen Frauen mit einer Informationskampagne auf das Programm aufmerksam machen. Spätestens Anfang des nächsten Jahres sollen dann die ersten Screenings durchgeführt werden.
Geschäftsbericht 2025 der SHKB genehmigt
Nach der Debatte über das Brustkrebs-Programm hat der Schaffhauser Kantonsrat den Geschäftsbericht 2025 der Schaffhauser Kantonalbank (SHKB) abgesegnet. Auch dazu gab es keine Gegenstimme. Die Bank hat einen Gewinn von 52 Millionen Franken erzielt. Weil die SHKB dem Kanton Schaffhausen gehört, fliessen 41 Millionen Franken in die Kantonskasse. Darüber zeigten sich im Kantonsrat alle Fraktionen erfreut. Aus der SP wurde speziell gelobt, dass die Bank ein hohes Eigenkapital hat und seit heute erstmals eine Frau zur Geschäftsleitung gehört. Es handelt sich hierbei um Nina Tosi. Aus der FDP wurde angesichts der fortschreitenden Digitalisierung das Wachstum beim Personalbestand hinterfragt. Die SHKB beschäftigt Personal im Umfang von rund 340 Vollzeitstellen. Das sind elf Vollzeitstellen mehr als noch im Jahr 2024.
Regeln zur Plakatierung: Regierungsrat soll über die Bücher
Eine Mitte-Rechts-Mehrheit des Schaffhauser Kantonsrats will, dass der Regierungsrat die geltenden Regeln fürs Plakatieren überarbeitet. Er hat heute ein entsprechendes Postulat von SVP-Kantonsrat Martin Schlatter angenommen. Konkret soll der Regierungsrat pragmatische Regeln für das Aufstellen von Plakaten auf privatem Grund aufstellen. Heute würden einige Vereine wegen unnötigen bürokratischen Hürden darauf verzichten, so Schlatter. Ursprünglich hatte er eine Motion eingereicht, damit Vereine generell keine Bewilligung mehr benötigen, um auf privatem Boden Werbetafeln für ihre Anlässe aufzustellen. Weil der Widerstand dagegen gross war, änderte er seinen Vorstoss in ein eher allgemein gehaltenes Postulat um.
Kantonsrat will strengere Vorschriften für Rechenzentren
Ebenfalls angenommen wurde ein politischer Vorstoss, der strengere Vorschriften für den Bau von Datenzentren fordert. Unter anderem soll der Regierungsrat sicherstellen, dass mindestens 50 Prozent der Abwärme weiterverwendet werden kann. Der Regierungsrat muss nun eine entsprechende Änderung des Baugesetzes aufgleisen. Dagegen hat das Parlament ein Postulat aus den Reihen der SP abgelehnt, das mehr Tempo beim behindertengerechten Umbau von Bushaltestellen forderte. Eine Mitte-Rechts-Mehrheit stimmte dagegen.