Städtische SVP will Kantonalpartei verlassen

Der SVP der Stadt Schaffhausen ist der Geduldsfaden mit der Kantonalpartei endgültig gerissen. Wie die Partei heute mitteilt, will sie aus der kantonalen SVP austreten und sich direkt der SVP Schweiz unterstellen. Hintergrund dieses Entscheids sind keine politischen Differenzen, sondern persönliche Streitigkeiten zwischen kantonalen und städtischen Vertretern der SVP. Im Fokus stehen dabei die kürzliche Freistellung des kantonalen Parteisekretärs Mariano Fioretti und der Parteiaustritt von Stadtrat Daniel Preisig Anfang Jahr. Die kantonale SVP hätte sich in den vergangenen Wochen nicht um die Lösung des Konflikts gekümmert und somit eine rote Linie überschritten. Ziel dieser Direktunterstellung ist es, mittel- oder langfristig wieder zur Kantonalpartei zurückzukehren und die Zusammenarbeit neu aufzubauen. Im Interview mit Radio Munot betont der Präsident der Stadtpartei, Hermann Schlatter, ein Austritt aus der SVP sei kein Thema.

Über die Direktunterstellung der SVP Stadt unter die SVP Schweiz wird der nationale Parteivorstand noch entscheiden. Sollte er der Direktunterstellung zustimmen, würde der zurzeit parteilose Schaffhauser Stadtrat Daniel Preisig wieder der städtischen SVP beitreten. Das sagt Vorstandsmitglied Thomas Stamm gegenüber Radio Munot:

Auf Nachfrage von Radio Munot bestätigt auch Daniel Preisig selber, dass er wieder der städtischen SVP beitreten wird, wenn sich diese von der Kantonalpartei lösen kann.