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Stadtparlament will Gegenvorschlag zur Gesundheitsinitiative

Parlament spricht sich gegen Initiative aus

16.09.2026

Der Schaffhauser Stadtrat muss einen Gegenvorschlag zur Gesundheitsinitiative ausarbeiten. Das hat gestern das Schaffhauser Stadtparlament in seiner Sitzung entschieden. Die Initiative fordert, dass der Stadtrat Ärztinnen und Ärzten Immobilien günstig zur Verfügung stellt. Der Grosse Stadtrat hat sich gegen die Initiative ausgesprochen, aber für einen Gegenvorschlag. Der Vorlage wurde mit 19 Ja-Stimmen zu 14 Nein-Stimmen und einer Enthaltung zugestimmt. Der Stadtrat hat nun 18 Monate Zeit, dem Stadtparlament einen Gegenvorschlag zu unterbreiten.

Schaffhauser Stadtparlament stimmt Verbleib im regionalen Naturpark zu

Die Stadt Schaffhausen bleibt ein Mitglied des regionalen Naturparks. An der gestrigen Sitzung stimmte der Grosse Stadtrat der Verlängerung mit 29 Ja-Stimmen, bei vier Nein-Stimmen und einer Enthaltung zu. Somit bleibt die Stadt Schaffhausen bis 2037 Mitglied im regionalen Naturpark. Das kostet die Stadt jährlich einen Franken pro Einwohnerin und Einwohner. Für die Jahre 2028 bis 2037 sind das knapp 400’000 Franken. Die Stadt ist bereits seit 2020 Mitglied beim regionalen Naturpark Schaffhausen.

Grosser Stadtrat nimmt VBSH-Geschäftsbericht zur Kenntnis

Der Grosse Stadtrat Schaffhausen hat den Geschäftsbericht der Schaffhauser Verkehrsbetriebe VBSH für das Jahr 2025 zur Kenntnis genommen. Der Entscheid fiel mit 32 Ja-Stimmen, ohne Gegenstimme und bei zwei Enthaltungen. Im vergangenen Jahr haben die VBSH ihre Elektrobusflotte und die Ladeinfrastruktur ausgebaut. Mit der neuen Linie 10 wurde zudem das Ortsverkehrsangebot erweitert. Auch die Regionalbuslinie 21 wurde ausgebaut. Die Geschäftsprüfungskommission beschäftigte sich unter anderem mit den Kosten der Elektrobusse. Der reine Busbetrieb ist mit Elektroantrieb günstiger. Zudem sei die Liquidität der Verkehrsbetriebe aktuell gesichert.